23.02.2024Öffentliche Bekanntmachungeiner Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbekam Donnerstag den 29.02.2024 um 18:00 UhrRaum: Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 HamburgZu Beginn und am Ende der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der denMitgliedern der Bezirksversammlung bzw. den Ausschussmitgliedern Fragen gestellt undAnregungen mitgegeben werden können. Die Fragen und Anregungen sollen kurz undsachbezogen vorgetragen werden.Nähere Hinweise hierzu unter:https://www.hamburg.de/wandsbek/bezirksversammlung/sitzungshinweise/T a g e s o r d n u n g:Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde
   Teil I
   2.1. Flugblatt in Sasel 21-8478
3. Bürgerbegehren „Kein Abriss der Friedenskirche Berne –
   Friedenskirche soll bleiben“
4. Aktuelle Stunde
   4.1. Kampf für Freiheit und Demokratie, damals wie heute – 100 Jahre
   Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold
   Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
   21-8383
   4.2. Hamburger Wärmeplanung – Wie ist der Stand in Wandsbek?
   Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
   21-8384
5. Debatten
   5.1. Erhalt des Spielhauses Farmsen (Molly) sicherstellen
   Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen,
   angemeldet von der SPD-Fraktion
   21-8512
   5.2. Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker
   Magistralen
   Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion,
   21-8516
   Seite: 2/5
   angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
   5.3. Bezirksversammlung fordert Beteiligung an der Erstellung des
   Hamburger Wärmeplanes
   Debattenantrag der CDU-Fraktion
   21-8507
   5.4. Die Insektenfreundliche Beleuchtung ist da – Blinde Flecken endlich
   erhellen
   Debattenantrag der AfD-Fraktion
   21-8499
   5.5. Langsam, Danke! – Dialog-Displays für die Wandsbeker
   Regionalbereiche 2.0
   Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen,
   angemeldet von der SPD-Fraktion
   21-8513
   5.6. Dialog zur Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek wiederbeleben
   Debattenantrag der CDU-Fraktion
   21-8508
   5.7. Erfüllen die Bauprüfausschüsse noch ihren Zweck?
   Debattenantrag der Fraktion Die Linke
   21-8519
6. Bebauungspläne
7. Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15
   BezVG
8. Anträge
   8.1. Die Umgestaltung des Berner Heerwegs aussetzen
   Antrag der CDU-Fraktion
   21-8509
   8.2. Wanderausstellung „Für Freiheit und Republik!“ der Gedenkstätte
   Deutscher Widerstand in Wandsbek präsentieren
   Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die
   Grünen
   21-8514
   8.3. Sportanlage am Bekkamp vor Vandalismus schützen
   Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die
   Grünen
   21-8515
   8.4. Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Wandsbek ermöglichen
   Antrag der Fraktion Die Linke
   21-8520
9. Haushaltsangelegenheiten
   9.1. Haushaltsplanaufstellung 2025/2026
   Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der
   Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter
   Hier: Nachtrag Rahmenzuweisung Grün der BUKEA
   Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
   21-8254.1
   9.2. Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes
   des Bürgervereins Sasel-Poppenbüttel von 1955 e.V. – mehrtägige
   Reise für Senior:innen in die Sächsische Schweiz –
   Elbsandsteingebirge
   Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
   21-8380.1
   9.3. Förderung des freiwilligen Engagements
   hier: Antrag Maghreb-Haus-Fastenbrechen 2024
   Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
   21-8399.1
   Seite: 3/5
   9.4. Campus Steilshoop, Prozess zur Sicherstellung einer
   Mehrfachnutzung der Stadtteilräume
   Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
   21-8420.1
   9.5. Förderung kultureller Projekte
   Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
   21-8496
   9.6. Vergabe von Sondermitteln
   Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
   21-8497
10. Beschlussvorlagen
    10.1. Änderung der Streckenführung der Buslinie 562
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
    21-8324.1
    10.2. Anzeigen der Baustellen im Bezirk Wandsbek müssen auf allen
    Portalen koordiniert und einheitlich angezeigt werden.
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
    21-8347.2
    10.3. Quartiersgarage fürs Wandsbeker Zentrum im Verwaltungsneubau
    integrieren
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
    21-8348.2
    10.4. Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
    21-8353.1
    10.5. Straßenbaumersatzpflanzungen 2023/2024
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und
    Verbraucherschutz
    21-8356.1
    10.6. Sensibilisierung für mögliche Einflussnahme extremistischer
    Ansichten auf Bürgervereine und -initiativen
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
    21-8451.1
    10.7. Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten!
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
    21-8456.1
    10.8. RBK – Regionale Bildungskonferenzen oder Reine
    BildungsKosmetik? (bez. Drs. 21-8350.1)
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
    21-8458
    10.9. Ladesäule an der Wandsbeker Königstraße wieder öffnen
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
    21-8465.1
    10.10. Abbiegesituation von Schwerlastverkehr Ecke
    Bargkoppelweg/Saseler Straße verbessern
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
    21-8471.1
    10.11. Entwässerungsgraben Jasper-Pentz-Straße
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
    21-8473.1
    10.12. Entwidmung zur Anliegerstraßen Raawisch und am Jenfelder Bach
    ab Kreuzung Wilhelm-Jensen-Stieg, 22043 Hamburg
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
    21-8475.1
    10.13. Alte Verkehrsschilder im Bezirk (bez. Drs. 21-8242)
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
    21-8489
    10.14. Schlichtungsverfahren mit der Bürgerinitiative am Neumarkt
    Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
    21-8490
    Seite: 4/5
    10.15. „Masterplan Magistralen 2040+“ – Aktueller Stand und Auswirkungen
    auf den Bezirk Wandsbek
    Beschlussvorlage des Planungsausschusses
    21-8498
    10.16. Parksituation vor der Schule Hasenweg (bez. Drs. 21-8374)
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
    21-8500
    10.17. Eingabe zur Prüfung und Herbeiführung eines
    Grundsatzbeschlusses bezüglich des Parkstreifens im Basaltweg 1-
    33, 22395 Hamburg (bez. Drs. 21-8501)
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
    21-8502
    10.18. Halbachsiges Parken auf dem Gehweg im Westerkamp
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
    21-8503
    10.19. Polizeikontrollen im Umfeld des Bahnhofs Wartenau
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
    21-8504
    10.20. Versetzung der Depotcontainer in Bergstedt
    Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
    21-8510
11. Benennung von Ausschussmitgliedern
    11.1. Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke – Unterausschuss für
    Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
    21-8404
    11.2. Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion – Unterausschuss für
    Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet
    Wandsbek
    21-8511
12. Genehmigung der Niederschrift vom 13.04.2023
13. Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
14. Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
15. Mitteilungen
    15.1. Einführung eines Lichtzeichensignals für Fahrradfahrer am Knoten
    Hofstückenweg (bez. Drs. 21-7856)
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8135)
    21-8393
    15.2. Vereinsamung entgegenwirken – Hamburger Hausbesuch für
    Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich?
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-
    7781.1)
    21-8394
    15.3. „Wandsbeker Moortag“ schaffen: Welttag der Feuchtgebiete zum
    Schutz der Wandsbeker Moore nutzen
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8181)
    21-8396
    15.4. Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7803)
    21-8418
    15.5. Kinder- und Jugendbeirat für Wandsbek umsetzen!
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8153)
    21-8439
    15.6. „Am Alten Posthaus“ in Wandsbek: Stadtmöblierung erweitern und
    verbessern
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-
    7985.1)
    21-8468
    Seite: 5/5
    15.7. Sportinfrastruktur in Sasel ausbauen und erweitern
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-
    7970.1)
    21-8488
    15.8. Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7810)
    21-8506
    15.9. Erneute Ablehnung Beleuchtungsantrag Grünanlage Tegelsbarg
    vom Butterbauernstieg bis Norbert-Schmid-Platz (Hummelsbüttel)
    Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-
    6492.1)
    21-8517
16. Anfragen/Auskunftsersuchen
    16.1. Glasfaserausbau und Entwicklungen in der Jenfelder Au
    Auskunftsersuchen vom 07.12.2023
    21-8056.1
    16.2. Wie werden die neuen Bahnhöfe im Bezirk Wandsbek der S4
    ausgestaltet
    Auskunftsersuchen vom 11.01.2024
    21-8250.1
17. Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
    17.1. Schließung Kita Elbkinder in der Fabriciusstraße – was wird aus den
    Kindern?
    Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
    21-8395
    17.2. Wächst der Stadtteil Rahlstedt in den nächsten Jahren wirklich und
    warum sinken in anderen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek die
    Bewohnerzahlen?
    Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
    21-8397
    17.3. Starkregensimulator: Wie ist der Stand der Fertigstellung?
    Auskunftsersuchen vom 15.02.2024
    21-8483
18. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde
    Teil II

Author: Redaktion Tolleserlebnis.eu