Dein Warenkorb ist gerade leer!
- A K T U E L L E T A G E S O R D N U N G
der Sitzung der Bezirksversammlung
Termin: Donnerstag, 29.02.2024,18:00 Uhr
Ort: Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Die Sitzung wird live gestreamt unter
https://t1p.de/BV29022024.
Zu Beginn der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der den Mitgliedern
Fragen zum Gegenstand der Beratungen gestellt werden können. Die Fragen sollen kurz
und sachbezogen sein. Sie sind bis spätestens 15.00 Uhr des Vortages schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung einzureichen.
T a g e s o r d n u n g:
Hinweis: Die Anzahl der Plätze für Zuschauer:innen vor Ort ist begrenzt. Deshalb wird
zusätzlich auf die Möglichkeit des Livestreams verwiesen (siehe oben).
Öffentlicher Teil:
1 Festlegung der Tagesordnung
2 Öffentliche Fragestunde
2.1 Öffentliche Fragestunde
hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 „Rückstellung der
Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich
Reventlowstraße – Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses“
21-4818
Neu!
3 Aktuelle Stunde
4 Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
4.1 Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen
Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)
21-4773
Seite: 2/6
4.2 Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt
zeitnah Abhilfe?
Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-4778
4.3 Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand
Wohngebäude Luruper Chaussee 13 – 15
Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-4781
4.4 Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024
im Sitzungsraum des Technischen Rathauses
Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide
Fraktion DIE LINKE)
21-4783
4.5 Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange
Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden?
Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-4785
4.6 Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte
Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona
Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-4822
Neu!
5 Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
6 Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
6.1 Wasserrettung Blankenese
Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim
Wiegand (alle FDP-Fraktion)
21-4665
7 Debattenpunkte
7.1 Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen
Antrag der Fraktion GRÜNE
21-4775
7.2 Personal für das Bezirksamt
Antrag der SPD-Fraktion
21-4787
7.3 Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1
im Teilbereich Reventlowstraße
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4738.1
7.3.1 Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen
Millionenschaden vermeiden
Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1
21-4738.2
Neu!
7.4 Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen
Entwicklung Altonas!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4820
Neu!
Seite: 3/6
7.5 Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf
den Parkplätzen am Volksparkstadion
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-4823
Neu!
7.6 Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte
Planung jetzt!
Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-4828
Neu!
7.7 „Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“?
Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus!
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-4826
Neu!
7.8 Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am
Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten!
Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP
(NEUFASSUNG)
21-4798
Neu (Drucksache)!
8 Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
8.1 Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE
21-4788
8.2 Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach:
Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4800
8.3 Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup:
Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten
und verkehrssicheren Wegeverbindung starten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4801
8.4 Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg
Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos)
21-4808
Neu!
8.5 Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-
Maßnahme Ebertallee verschieben.
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-4825
Neu!
8.6 Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden
Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13
und 15
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4827
Neu!
8.7 Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4524.2
8.8 Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona
für die Zukunft absichern – Mietpreisstopp für alle SAGA-
Wohnungen!
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-4574.1
Seite: 4/6
8.8.1 Mietpreisbindung verlängern
Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1
21-4574.2
Neu!
8.9 Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne
sanieren und Frappant e.V. unterstützen
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-4642.2
8.10 Wohnungsbauprogramm Altona 2024 – Entwurf für die
Behördenabstimmung
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-4729.1
8.11 Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den
Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9.
Juni 2024
Beschlussempfehlung des Amtes
21-4804
9 Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne
Debatte)
9.1 Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-4728.2
9.2 Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher
vorbeiführen
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4748.1
9.3 Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer
Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-4770.1
9.4 Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines
Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat
Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration,
Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-4799
9.5 Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen
hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen
zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-4831
Neu (Drucksache)!
10 Ohne Votum überwiesene Vorlagen
10.1 Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-
4348B)
Beschlussempfehlungen des Amtes
21-4803
Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden
Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und
Vergabeausschusses vom 20.02.2024
11 Mitteilungen
Seite: 5/6
11.1 Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum
Überholabstand ausbauen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
30.03.2023
21-4128.1
11.2 Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein
zweites Leben geben
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
28.09.2023
21-4506.1
11.3 Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am
Diebsteich
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
30.11.2023
21-4670.1
11.4 Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für
Rissen –
Suurheid; 2. Halbjahr 2023
Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-4758
11.5 Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schule n mit
einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
30.11.2023
21-4759
11.6 Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-
Verkehr wieder aufheben!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
30.11.2023
21-4760
11.7 freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
28.09.2023
21-4761
11.8 Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige
unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der
Bewohner:innen gewährleisten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom
14.12.2023
21-4779
11.9 Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in
Bahrenfeld
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
25.01.2024
21-4790
11.10 Machbarkeitsstudie beauftragen:
Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom
11.01.2024
21-4792
Seite: 6/6
11.11 Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet „Rissen
45/ Sülldorf 22″ in den ASB-Hallen ermöglichen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
26.10.2023
21-4637.1
Neu!
11.12 Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und
grundbuchlich
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
25.01.2024
21-4814
Neu!
11.13 Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren
Othmarschen 48 fortsetzen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom
30.11.2023
21-4832
Neu!
Nicht-öffentlicher Teil:
12 Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten
12.1 Bauanträge in Vorbehaltsgebieten
Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG
Beschlussempfehlung des Bauausschusses
21-4753.1
12.1.1 Bauanträge in Vorbehaltsgebieten
Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1
21-4753.2
Neu!
13 Mitteilungen
13.1 Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom
14.12.2023
21-4766
gez.
Wolpert
gez.
Pawletta
Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona
Platz der Republik 1, 22765 Hamburg – Tel: 42811-2340, Fax: 4279-02100
bezirksversammlung@altona.hamburg.de
www.bezirksversammlung-altona.hamburg.de
Author: Redaktion Tolleserlebnis.eu
Entdecke mehr von Redaktion Tolleserlebnis
Subscribe to get the latest posts sent to your email.